Biogas und Schweinezucht in Roßla

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

in der letzten Sitzung des Gemeinderates waren eine ganze Reihe Roßlaer Bürger zur Einwohnerfragestunde anwesend und wollten Auskunft über die Absicht der OVIGE, die Stallanlage im Taubental zu aktivieren und den Bau einer Biogasanlage im Gewerbegebiet. Da diese Informationen bestimmt viel mehr Bürger interessieren als zur Sitzung waren, gebe ich Ihnen hier eine erste Stellungnahme.

Der Gemeinderat von Roßla nimmt Bürgerbesuche in den Einwohnerfragestunden sehr ernst. Denn niemand, weder der Gemeinderat noch warscheinlich irgend ein anderer Einwohner möchte, dass es in Roßla stinkt, zu Geruchsbelästigungen oder anderen negativen Erscheinungen im Ort kommt. Zu den o.g. Vorhaben möchte ich Ihnen gern ein paar weitere Informationen geben, die der besseren Beurteilung der gegenwärtigen Situation dienen sollen. Vor vielleicht zwei Jahren erhielten wir Kenntnis darüber, dass die Firma B-Grünstrom GmbH aus Hamburg in unserer Region eine Biogasanlage errichten möchte. Damals war von der Firma ein Standort in der Nähe der Kläranlage Thürungen angedacht. Warum dieser Standort von der Firma nicht weiter verfolgt wurde, ist mir nicht bekannt.

Vor einem Jahr etwa hat die gleiche Firma mündlich in Roßla nachgefragt, ob eine Biogasanlage auch im oberen Bereich des Roßlaer Gewerbegebietes möglich sei. Es besteht die Vorstellung, das erzeugte Gas in die dort oben verlaufenden Ferngasleitungen einzuspeisen. Der Gemeinderat hat dazu gesagt, dass wir uns zeitgemäß über so eine Investitution und deren Auswirkungen auf unseren Ort bestmöglich kundig machen und wenn die Firma eines Tages einen offiziellen Antrag stellt, auch darüber entscheiden werden.

Anfang März ist der Gemeinderat mündlich darüber informiert worden, dass der Besitzer OVIGE die seit den 70er-Jahren in Roßla bestehende Viehzuchtanlage wiederbeleben möchte. Die OVIGE könnte sich vorstellen, nach der Wiederinstandsetzung der Gebäude, 8.000 Schweine auf dem Gelände zu halten. Das war ebenfalls eine reine Information des Gemeinderates und hatte keinen Charakter eines offiziellen Antrages, über den der Gemeinderat eine Entscheidung zu fällen hatte. Meine Nachfrage in der Kreisverwaltung, wie die von Herrn Dr. Reinhard Lindner während der Information genannten Zahlen des Bestandsschutzes (nach Angaben der OVIGE sind gegenwärtig ca. 700 Schweine in der Anlage, möglicher Bestandsschutz seien 5900 Schweine) der Viehzuchtanlage zu bewerten sind, konnte mir nicht beantwortet werden. In die Berechnung solcher Angaben fließen nach Aussage des Sachgebietes Immissionsschub, eine Fülle von Kriterien. Da aber im Umweltamt der Kreisverwaltung keine offiziellen Anträge über solche Vorhaben in der Gemeinde Roßla vorliegen und somit auf keine Angaben des Investors zurückgegriffen werden konnte, konnte mir niemand antworten.

Gemeinderäte gehen mit Ihrem Amt eine hohe Verpflichtung gegenüber den Bürgern ihrer Gemeinde ein. Deshalb machen sich die Gemeinderäte grundsätzlich zu jedem Anliegen in der Gemeinde nach besten Möglichkeiten kundig, um bei Erfordernis mit bestem Wissen und Gewissen eine Entscheidung treffen zu können. Gleichwohl gibt es in Roßla inzwischen Meinungen, dass man sich einer Biogasanlage oder Schweinezuchtanlage sofort, ohne Sachkenntis und ohne Erkundigung entgegenstellen muß. In dem Fall der „Scheinezucht“ gibt es in Roßla bis heute keinen Antrag über den eine Entscheidung getroffen werden musste. Dennoch hat der Gemeinderat gesagt, wir würden uns einmal eine moderne Schweinemastanlage von etwa der gedachten Größe ansehen. Falls von uns eines Tages eine Entscheidung abverlangt würde, kämen wir so der Beurteilung schneller näher.

Am 20.03. haben deshalb mehrere Gemeinderatsmitglieder und einige Bürger aus Roßla die Schweinemastanlage in Mönchpfiffel und eine Biogasanlage in Roßleben besichtigt. Die Schweinemastanlage in Mönchpfiffel wird von Herrn Paul Wellen aus Allstedt, dem möglichen Partner der OVIGE, betrieben. Herr Wellen hat den Besichtigern eindeutig mit auf den Weg gegeben, dass er sich an der Anlage in Roßla nur beteiligen wolle, wenn wir es auch wollen. Wenn wir die Schweinemast ablehnen, wird er keine Aktivitäten in Roßla unternehmen. Danach, weil, wie schon gesagt kein Antrag vorliegt, kam es bis heute zu keiner Auswertung der Besichtigung. Seitdem die Gedanken der OVIGE in Roßla bekannt geworden sind, schlagen die Wogen der Emotionen hoch und so erscheint manchmal der Eindruck, dass das alleinige Einholen von Informationen dem Gemeinderat zum Vorwurf gemacht wird. Dagegen verwahre ich mich stellvertretend für meinen Gemeinderat.

Sollte der Gemeinderat aber eines Tages eine Entscheidung zu treffen haben, werden mit Sicherheit die Briefe von Frau Ursula Lehmann, Frau Silke Renk-Lange und auch die Meinung der Bürgerinitiative in eine Beurteilung einfließen. In den vergangenen Jahren hat es wieder und wieder Beschwerden und Anrufe von Bürgern über Geruchs- und Fliegenbelästigung durch den Betrieb der alten Anlage gegeben. Unsere hiesigen Ordnungsbehörden sind diesen Beschwerden immer unter Beachtung der erteilten Betriebsgenehmigung der OVIGE nachgegangen. Formierte Bürgerinitiativen aus den in der Nähe liegenden Wohnhäusern, die einen entsprechenden politischen Druck zur Veränderung der Situation, auf den Betreiber ausüben, hat es bisher nie gegeben.

Dehalb rückt eigentlich ein anderer Gesichtspunkt vielmehr in den Vordergrund.

Auch wenn keine Biogasanlage gebaut wird und keine Modernisierung und Erweiterung der Viehzuchtanlage entsteht, bleibt immer noch die alte vorhandene Anlage übrig, die ein erstrangiger Schandfleck am Rande unserer Gemeinde ist und in der zurzeit ca. 700 Schweine und 500 Schafe gehalten werden, die außerdem einen Bestandsschutz ca. 5000 Schweine halten zu können, hat. Ich kann nur hoffen, dass sich hier die Bürgerinitiative weiter zum Wohle der Einwohner stark macht, um dem Betreiber die Verursachung von Geruchsbelästigungen, Fliegenplagen usw. zu verbieten. Würde die Gemeinde ein offizielles Verbot für ein bestehendes und genehmigtes Gewerbe aussprechen, machen wir uns schadenersatzpflichtig. Hier ist nur der politische Druck einer Bürgerinitiative auf die OVIGE möglich.

Ihr
Axel Heller